Morgenröte in den Beziehungen zwischen den USA und der EU

Die EU und die USA haben sich darauf geeinigt, gegeneinander verhängte Strafzölle vorläufig auszusetzen. Das ist das Ergebnis eines Telefonats zwischen US-Präsident Joe Biden und Ursula von der Leyen. Danach sollen die im Streit um Staatshilfen für die Finanzierung der Entwicklung und der Herstellung von Flugzeugen verhängten Zölle als Zeichen für einen Neuanfang der Beziehungen zunächst für einen Zeitraum von vier Monaten ausgesetzt werden.

Seit November 2020 hatte die EU auf die Einfuhr von zahlreichen Waren aus den USA Strafzölle erhoben. Die von der Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Sonderabgaben wegen unerlaubter Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing wurden auf verschiedene Konsum- und Investitionsgüter erhoben.

Wegen unerlaubter Subventionen für den europäischen Flugzeughersteller Airbus hatten WTO-Schlichter den USA im Herbst letzten Jahres bereits Strafzölle auf Produkte aus der EU im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar genehmigt. 

Nicht gelöst sind damit die Strafzölle wegen Importen von Stahl- und Aluminiumlieferungen in die USA. Insgesamt geht der Zollstreit zurück bis auf das Jahr 2004.
 

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