Eisenbahn und Schiene

Unser Kompetenzteam „Eisenbahn und Schiene“ berät, vertritt und schult Eisenbahnen, Halter von Eisenbahnfahrzeugen sowie Kommunen.

Seit der Bahnreform sind Eisenbahnen überwiegend privatrechtlich organisierte Unternehmen, die Eisenbahnverkehre (sog. Eisenbahnverkehrsunternehmen/ „EVU“) oder Eisenbahninfrastruktur (sog. Eisenbahninfrastrukturunternehmen/ „EIU“) betreiben. Die Anforderungen an eine vollumfängliche juristische Beratung und Vertretung sowohl von EVU als auch EIU erfordert wegen der vielfältig möglichen öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Fallgestaltungen und der Berührung unterschiedlichster Rechtsgebiete und der zu beachtenden spezifischen Besonderheiten des nationalen und internationalen Eisenbahnverkehrs gleichermaßen hoch spezialisierte, wie breit aufgestellte Kompetenzen, die wir in unserem Kompetenzteam „Eisenbahn und Schiene“ vereinen.

Wir vertreten hierbei bundesweit EVU und EIU insbesondere bei der Umsetzung projektbezogener Maßnahmen einschließlich der Vertretung vor Behörden und den Verwaltungsgerichten, konkreten Auseinandersetzungen mit Anwohnern, mit anderen Eisenbahnunternehmen oder Vermietern oder Mietern. Im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung vertreten wir bundesweit EIU in einer Vielzahl von Prozessen im Bereich des zivilrechtlichen Lärmschutzes, gerichtet auf die Ergreifung von aktiven und passiven Lärmschutzmaßnahmen sowohl für den Neubau von Schienenverkehrssystemen als auch für wesentliche Änderungen, vor allem aber im Bereich der Bestandsstrecken. Bei den verwaltungsrechtlichen Streitigkeiten geht es im Wesentlichen um die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche zwischen „Straße“ und „Schiene“ und die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten.

Darüber hinaus wickeln wir sowohl außergerichtliche als auch gerichtliche Schadenfälle bei der Beförderung von Frachtgut auf der Schiene ab oder vertreten Eisenbahnunternehmen bei Personenschäden im Zusammenhang mit dem Betrieb der Eisenbahn.


Öffentliches Eisenbahnrecht

  • Enteignungsverfahren
  • Eisenbahnkreuzungsrecht
  • Netzzugang und Netzanschluss
  • Widmung
  • Beantragung von Genehmigungen, Sicherheitsbescheinigungen, Sicherheitsgenehmigungen

Zivilrechtliches Eisenbahnrecht

  • Beratung bei Gründung von EVU und EIU
  • Gleisanschlussverträge
  • Lärmschutz/Lärmemission
  • Miet- und Pachtrecht
  • Wettbewerbsrecht

Vertragsgestaltung

  • Gestaltung von Eisenbahninfrastrukturbenutzungsverträgen, Schienennetz-Benutzungsbedingungen, Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen, Gleisanschlussverträgen, Eisenbahninfrastrukturbedienungsverträgen, Eisenbahninfrastrukturpachtverträgen, Arbeitsverträgen und Arbeitnehmerüberlassungsverträgen

Schadensmanagement nach Eisenbahnunfällen

  • Haftung des Bahnbetriebsunternehmers
  • Haftungsverteilung zwischen EIU und EVU
  • Kreuzungsunfälle
  • Verletzung von Verkehrssicherungspflichten
  • Haftung für überlassenes Personal (Einsatz von Fremdbetriebsfahrzeugführern)
  • Haftungsgrenzen nach HaftpflichtG

Transport und Logistik

  • Gestaltung und Optimierung von allgemeinen Logistikverträgen einschließlich AGB
  • Gestaltung und Optimierung von spezifischen, projektbezogenen Verträgen, zB für Leistungen eines Umschlagterminals im kombinierten Verkehr
  • Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen wegen Überschreitung der Lieferfrist oder Verlust oder Beschädigung von Transportgut nach HGB oder CIM

18,114,137,25,19,130,29,21,20,26

Team Köln

Michael Frohn

Partner
Rechtsanwalt

Dr. jur. Hanna Deutgen

Rechtsanwältin

Wolfgang Sarx

Rechtsanwalt

Marc Werdein

Partner
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Team Koblenz

Dominic Steinborn

Partner
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Lehrbeauftragter an der TH Köln (2014-2019)
Certified Compliance Officer (TÜV Rheinland)

Stefan Ströhm

Rechtsanwalt

Team Mainz

Matthias Meinhardt

Rechtsanwalt

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