Immobilien und Bauen

KUNZ` wissenschaftlicher Mitarbeiter Hans-Peter Müller veröffentlich Fachaufsatz zum Verhältnis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen in der NZBau 5/2024.

Gemeinsam haben KUNZ Rechtsanwalt Niklas Majewski und Wissenschaftlicher Mitarbeiter Jan-Lukas Wein die erste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) besprochen. Der Aufsatz ist druckfrisch im 2. Heft der NZBau 2024 erschienen.

Neue Anforderungen für die Bauwirtschaft ab nächster Woche!

Mit der sogenannten Ersatzbaustoffverordnung tritt nunmehr am 1. August ein neues Regelwerk in Kraft, das Anforderungen an die Verwertung von mineralischen Abfällen regelt. Prof. Dr. Gottfried Jung und Prof. Dr. Wolfgang Klett ordnen die neue neue Ersatzbaustoffverordnung ein und geben einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen.

KUNZ Rechtsanwältin Dr. Dr. Stefanie Theis erhielt gestern aus den Händen des Justizministers Herbert Mertin die Landesverdienstmedaille in Anwesenheit des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Lars Brocker für ihre Verdienste in der Justiz als langjährige ehrenamtliche Richterin am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz.

Gelungener Jahresauftakt: KUNZ Rechtsanwälte und KUNZ-Rechtsanwältin Dr. Dr. Theis erhalten im Rahmen des bundesweiten WirtschaftsWoche-Rankings 2023 zum vierten Mal in Folge die begehrte Auszeichnung zur "TOP Kanzlei im Baurecht" bzw. "Top Anwältin im Baurecht".

Am 16.Dezember 2022 wurde der Regierungsentwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) vom Deutschen Bundestag verabschiedet. KUNZ Fachanwalt für Strafrecht und Certified Compliance Officer (TÜV Rheinland) Christopher Hilgert stellt den Entwurf vor.

Mit dem Erlass „Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs“ vom 25.03.2022 bzw. in der ergänzten Fassung vom 22.06.2022 hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen auf die anhaltenden Lieferengpässe und Preissteigerungen reagiert. Dieser Erlass war zunächst befristet bis zum 30.06.2022. Unter dem 22.06.2022 wurde er mit sofortiger Wirkung bis zum 31.12.2022 verlängert und ein weiteres Formblatt 225 a VHB beigefügt.

KUNZ- Fa…

Als erstes Gesetz in der neuen Wahlperiode hat der rheinland-pfälzische Landtag im September 2021 das Landessolargesetz (LSolarG) verabschiedet. Mit dem Gesetz wird ab dem 01. Januar 2023 eine Pflicht zur Installation einer Photovoltaikanlage auf Dächern von Gewerbeneubauten und auf zu errichtenden Überdachungen von neuen gewerbezugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. 

Unser Kompetenzteam "Umwelt, Klima und Energie" klärt auf, für wen die Regelung gilt und was nun zu beachten…

Gelungener Jahresauftakt: KUNZ Rechtsanwälte und KUNZ-Anwältin Dr. Dr. Theis, Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht und Fachanwältin für Vergaberecht, erhalten im Rahmen des aktuellen WirtschaftsWoche-Rankings zum dritten Mal in Folge die Auszeichnung zur "TOP Kanzlei im Baurecht" und "Top Anwältin im Baurecht":

Seit Beginn der Corona-Pandemie war streitig, welche Auswirkungen behördliche Nutzungsuntersagungen bezogen auf die Miet- bzw. Pachtzinszahlungsverpflichtung von Gewerbemietern haben. Viele Fragen hat der BGH in seinem Urteil  vom 12.01.2022, XII ZR 8/21, jetzt beantwortet.

Unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit.“ haben die designierten Mitglieder der künftigen Bundesregierung bestehend aus SPD, Grünen und FDP am 24. November ihre Ziele für die kommenden vier Jahre zusammengestellt. Für das Vergaberecht hält der nun veröffentlichte Vertrag allerdings wenig Neues bereit. 

Am 17.11.2021 ist im Kohlhammer Verlag der "Praxiskommentar VOB - Teile A und B" von Jagenburg / Baldringer / Haupt (Hrsg.) erschienen. Dargestellt werden alle mit der Vergaberechtsreform 2016 verbundenen Änderungen der neuen VOB A und B sowie die sich aus der zum 1.1.2018 geplanten Einführung des neuen Bauvertragsrechts für die VOB/B ergebenden Änderungen. Die Autoren sind Rechtsanwälte, Richter, Vorsitzende und Beisitzer der Vergabekammern, Justiziare und Hochschullehrer und verfügen über…

Ein häufiger Streitpunkt zwischen Bauvertragsparteien ist die Vergütung von Nachträgen. Das KG (Kammergericht Berlin) hat mit Urteil vom 07.09.2021 - 21 U 86/21entschieden, dass der Besteller notwendige Leistungen auch dann bezahlen muss, wenn er sie nicht angeordnet hat. KUNZ Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht David Frisch befasst sich mit den Auswirkungen der Entscheidung.

Gerne laden wir Sie zu unserem Webinar „Das Baulandmobilisierungsgesetz. Chancen und Risiken.“ am 26.10.2021 von 10:00 bis 12:00 Uhr ein. Mit unserem Webinar wollen Dr. Ira Ditandy, Dr. Christian Müller und Gundolf Schrenk Ihnen praktische Auswirkungen des Baulandmobilisierungsgesetz in drei Themenblöcken vorstellen: Hier geht es zur Anmeldung.

In unserem aktuellen Newsletter zum Bau- und Vergaberecht stellen wir u.a. die neue Verwaltungsvorschrift "Öffentliches Auftragswesen in Rheinland-Pfalz" vor, die am 7.9.2021 in Kraft getreten ist.

Im aktuellen Heft der Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR 6/2021, S. 631 ff.) beschäftigen sich die Kunz Fachanwältinnen für Vergaberecht Dr. Dr. Stefanie Theis  LL. M. und Katharina Strauß mit dem Thema Preiswertung bei Planungsvergaben.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Immobilien- und Mietrecht der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltsvereins gibt KUNZ-Partner Michael Frohn einen ausführlichen Überblick über die zahlreichen hierzu bislang ergangenen gerichtlichen Entscheidungen zu den Fragen, welche rechtliche Auswirkungen behördliche Nutzungsuntersagungen bezogen auf die Miet- bzw. Pachtzinszahlungsverpflichtung von Gewerbemietern haben

Seit Beginn der Corona-Pandemie ist streitig, welche Auswirkungen behördliche Nutzungsuntersagungen bezogen auf die Miet- bzw. Pachtzinszahlungsverpflichtung von Gewerbemietern haben. Eine einheitliche Linie der Rechtsprechung ist derzeit in Teilen nicht gegeben. In ihrem Newsletter zu den Folgen des Lockdowns für das Gewerberaummietrecht geben KUNZ Partner Michael Frohn und RA`in Dr. Hanna Deutgen eine Übersicht über den Stand der aktuellen Rechtsprechung. 

Ende Mai 2021 hat das Baulandmobilisierungsgesetz auch den Bundesrat passiert. Mit dem neuen Gesetz werden, die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden gestärkt und erweitert. Es werden insbesondere Neuregelungen im BauGB und der BauNVO eingeführt, die zur Erleichterung des Wohnungsbaus und der Vereinfachung der Baugenehmigungsverfahren beitragen sollen. KUNZ Partner Dr. Andreas Ziegler und Rechtsanwalt Gundolf Schrenk stellen nachfolgend die wesentlichen Neuerungen dar.

Seit Beginn der Corona-Pandemie ist streitig, welche Auswirkungen behördliche Nutzungsuntersagungen bezogen auf die Miet- bzw. Pachtzinszahlungsverpflichtung von Gewerbemietern haben. In der aktuellen Ausgabe der Juris Monatszeitschrift (JM) gehen KUNZ Partner Michael Frohn und RA`in Dr. Hanna Deutgen unter Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Frage nach, ob in diesen Fällen eine Vertragsanpassung in Betracht kommt.

Nach einer aktuellen Grundsatzentscheidung des BGH vom 12.03.2021 - V ZR 33/19 - können bei Kaufverträgen über gebrauchte Immobilien weiterhin "fiktive" Mängelbeseitigungskosten geltend gemacht werden.

Ab dem 01.06.2021 können etwaige Verstöße gegen vergaberechtliche Bestimmungen in Rheinland-Pfalz auch unterhalb der EU-Schwellenwerte gerügt und vor Vergabeprüfstellen überprüft werden. Die entsprechende Landesverordnung bildet den Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte demjenigen oberhalb der Schwellenwerte strukturell nach.

Das Modehaus C&A wurde vom LG München zur Zahlung des vollen Mietzinses trotz Schließung während des ersten Lockdowns  verurteilt. Das Gericht lehnte ein Recht auf Mietzinsminderung wegen des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie ab.

KUNZ Rechtsanwälte und Dr. Dr. Theis starten erfolgreich ins neue Jahr: Erneute Auszeichnung als "TOP Kanzlei im Baurecht" und "Top Anwältin im Baurecht" im Rahmen des aktuellen WirtschaftsWoche-Rankings.

Ab dem 1. Januar 2021 gilt die neue HOAI. Wir stellen die damit verbundenen wesentlichsten Änderungen dar.