Gerne laden wir Sie zu unserem Webinar „Das Baulandmobilisierungsgesetz. Chancen und Risiken.“ am 26.10.2021 von 10:00 bis 12:00 Uhr ein. Mit unserem Webinar wollen wir Ihnen praktische Auswirkungen des Baulandmobilisierungsgesetz in drei Themenblöcken vorstellen:
- Neue Chancen für Kommunen! Das Baulandmobilisierungsgesetz und seine Möglichkeiten. (Frau Dr. Ira Ditandy)
- Baulandmobilisierung und Freiraumschutz auf Kollisionskurs? Das Baulandmobilisierungsgesetz und das Insektenschutzgesetz.
(Herr Gundolf Schrenk) - Der erweiterte Ausnahmefall! Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB und das Baulandmobilisierungsgesetz.
(Herr Dr. Christian Müller)
In unserem Webinar behandeln wir:
Mit dem im Juni 2021 in Kraft getretenen Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) werden Instrumente zur Verbesserung der Baulandbereitstellung für Kommunen geschaffen und zugleich einzelne städtebauliche Anliegen aufgegriffen; dazu gehören auch Klarstellungen, die die Bedeutung grüner Infrastruktur in Städten und Gemeinden, insbesondere für Klimaschutz und die Klimaanpassung, hervorheben. Zudem enthält das Gesetz Änderungen zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus und der Elektromobilität. Dies stellen wir im Einzelnen vor.
Mit dem Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 18.08.2021 werden u.a. die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Hinblick auf den Freiraumschutz in besiedelten und unbesiedelten Bereich präzisiert. Außerdem werden neue Biotope unter gesetzlichen Schutz gestellt. Das Gesetz tritt zum 01.03.2022 in Kraft. Die wesentlichen Änderungen und ihre Auswirkungen auf das Bauplanungsrecht werden vorgestellt.
Ferner referieren wir zu einer aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz betreffend Befreiungen gem. § 31 BauGB, welcher durch das Baulandmobilisierungsgesetz zudem ebenfalls Ergänzungen erfahren hat.
Natürlich haben Sie im Rahmen des Webinars Gelegenheit, uns Ihre Fragen zum Baulandmobilisierungsgesetz zu stellen.
