Kaiser/Scherbarth in aktueller NVwZ zu Stromsteuerentlastung und kommunaler Betriebsführung

In der aktuellen Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ 8/2021 S. 536) beleuchten der Kunz Partner Rechtsanwalt Georg Kaiser, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und der wiss. Mitarbeiter Hubertus Scherbarth, LL.M, B.A., zentrale Fragen rund um das Thema der Stromsteuerentlastung und kommunale Betriebsführung.

Stromsteuerentlastungsvergütungen spielen im wirtschaftlichen Rechenwerk vieler kommunaler Versorgungsunternehmen eine bedeutende Rolle. Nach §§ 9b, 10 StromStG können allerdings nur solche Unternehmen in den Genuss der Vergütungsberechtigung gelangen, die den Strom tatsächlich entnommen haben. Die „Entnahme“ ist mithin eine zentrale Voraussetzung für den erfolgreichen Vergütungsantrag. In diesem Zusammenhang steht jetzt eine neue Entscheidung des BFH zur Stromsteuerentlastungsberechtigung nach §§ 9b, 10 StromStG an, die ganz erhebliche Auswirkungen für die kommunale Praxis haben kann.

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